Beitragsarchiv

 

Im Beitragsarchiv finden Sie interessante Beiträge zu diversen Rechtsthemen. Bitte berücksichtigen Sie, dass einige Beiträge durch zwischenzeitliche Gesetzes- und/oder Rechtsprechungsänderungen überholt sein können. Die Beiträge stellen auch keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit der hier dargestellten Rechtsauffassungen wird im Übrigen keine Haftung übernommen. Für eine Beratung im Einzelfall stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.


 


Zurück zur Übersicht

01.01.2013

“Lockvogelangebote” von Discountern

(nach BGH, Urteil vom 10.02.2011 – I ZR 183/09)

Die Problematik ist unter dem Stichwort der sog. “Lockvogelangebote” bekannt: Der Kunde erhält einen Werbeprospekt eines Supermarktdiscounters in dem bestimmte Waren zu meist besonders günstigen Preisen ab einem Stichtag angeboten werden. Die Ware ist am Stichtag dann aber bereits frühzeitig vergriffen. Bereits in den Markt “gelockt”, erwirbt der Kunde aber ggf. andere Produkte.

In diesem Zusammenhang hat der BGH nunmehr u.a. klargestellt, dass nicht die unzureichende Bevorratung mit Waren selbst, sondern die fehlende Aufklärung des Werbeempfängers hierüber unlauter i. S. d. UWG sei.

Es ist also die Aufgabe des Werbenden entweder die ausreichende Bevorratung sicherzustellen oder im Werbeangebot über die (ggf. zeitlich) nur unzureichende Bevorratung aufzuklären (vgl. Nr. 5 des Anhangs zu § 5 Abs. 5 UWG).



RA Boris Barzantny



Zurück zur Übersicht


 
Karte
Anrufen
Email
Info